Forum » CDU
#401
Natürlich sind die Einflüsse der menschlichen Wirtschafts-und Lebensweise nur ein Teil der Faktoren, die zum Klimaanstieg führen. Das ist doch eine Binsenweisheit. Aber wenn man die ökologischen Lebensgrundlagen erhalten will, muss man eben an den Faktoren ansetzen, die man beeinflussen kann. Der (wohl witzig gemeinte) Vorschlag von Beatrix von Storch, mit der Sonne zu reden, dürfte da wenig weiterhelfen.
#402
CDU und CSU haben nun einen Kompromiss zum Thema Zuwanderung gefunden, der wie zu erwarten war wenig Konkretes enthält. Man kommt der CSU entgegen, indem man die Zahl 200000 irgendwie einbaut und man kommt der CDU entgegen, indem man sagt, dass Personen nicht an der Grenze zurückgewiesen werden. Interessant ist, dass der Familiennachzug in den 200000 enthalten sein soll. Das heißt insbesondere, dass man den Familiennachzug nicht weiter aussetzen wird. Wenn es eine neue Migrationswelle gibt, soll neu entschieden werden.
Ziemlich genau so habe ich es vorher erwartet. Daher bin ich auch nach wie vor sicher, dass es zu Jamaika kommen wird. Ich glaube nicht, dass solch ein Kompromiss Wähler von rechts zurückholt. Klar ist aber natürlich auch, dass restriktivere Maßnahmen Wähler auf der linken Seite abschrecken würden.
Ziemlich genau so habe ich es vorher erwartet. Daher bin ich auch nach wie vor sicher, dass es zu Jamaika kommen wird. Ich glaube nicht, dass solch ein Kompromiss Wähler von rechts zurückholt. Klar ist aber natürlich auch, dass restriktivere Maßnahmen Wähler auf der linken Seite abschrecken würden.
#403
Ziemlich genau so habe ich es vorher erwartet. Daher bin ich auch nach wie vor sicher, dass es zu Jamaika kommen wird. Ich glaube nicht, dass solch ein Kompromiss Wähler von rechts zurückholt. Klar ist aber natürlich auch, dass restriktivere Maßnahmen Wähler auf der linken Seite abschrecken würden.
Jetzt haben Sie doch endlich einmal Geduld. Das Drehbuch der Jamaikaner sieht noch ganz andere Dinge vor, vor allem wenn ich es schreiben müsste. Da muss mindestens einmal der Bevölkerung erklärt werden, dass die Gespräche aufgrund der weit auseinanderliegenden Positionen der Parteien unmittelbar vor dem Abbruch stehen und Alternativen sondiert werden müssen. Da muss ein ganz gewaltiger Spannungsbogen erzeugt werden, vor allem die Kleinen müssen den Eindruck erzeugen, dass sie der Union das Äußerste herausverhandelt haben.
Im übrigen bin ich der Meinung, dass die SPÖ an unserer Börse krass unterbewertet ist.
#404
Die Union wird bei infratest aktuell auf 30% geschätzt.
Jetzt wird es langsam kritisch für sie.
Jetzt wird es langsam kritisch für sie.
#405
Was soll denn passieren?
#406
Was soll denn passieren?
Neuwahlen ohne Merkel und Seehofer.
#407
Neuwahlen ohne Merkel und Seehofer.
Wünschenswert, aber aus meiner Sicht mehr oder weniger ausgeschlossen. Es wird zu Jamaika kommen. Die CSU wird in der Nacht der langen Messer beim Thema Zuwanderung einknicken und es wird eine Stichtagsregelung geben. Das ist meine Erwartung.
#408
Welche Stichtagsregelung erwarten Sie denn? Also einen Stichtag für was?
#409
Welche Stichtagsregelung erwarten Sie denn? Also einen Stichtag für was?
Wer bis zum Tag X (etwa 31.12.2017) als subsidiär schutzbedürftig anerkannt wurde, darf seine Familie nachholen, alle Migranten danach nicht ohne weiteres.
Sofern die CSU hier nicht nachgibt, hat dieses Thema Sprengpotential für die Koalition.
#410
Bevor man hier Entscheidungen fällt, sollte man Zahlen für den Nachzug auf den Tisch legen.