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Forum » Landtagswahl in Brandenburg 2019

Beitrag 91 bis 100 von 134 Beiträgen
revolutz

RE: Landtagswahl in Brandenburg 2019

Von revolutz am 15.04.2019, 07:54 Uhr
#91
Welche Partei, die für den Landtag Brandenburg kandidiert, sollte denn "nur zufällig" nur aus Männern bestehen? Das ist doch Humbug.
Ich bin aber auch gespannt, wie das Landesverfassungsgericht dazu entscheiden wird. Wie gesagt, mir scheint vor allem fraglich, ob der Eingriff in die Autonomie der Parteien bei der Listenaufstellung verfassungsmäßig gerechtfertigt ist.
smily

RE: Landtagswahl in Brandenburg 2019

Von smily am 16.04.2019, 01:21 Uhr
#92
Einer Partei in die Willensbildung einzugreifen oder bei der Personalaufstellung ist meiner Meinung nach verfassungsrechtlich unmöglich.
Der Trick ist ein Gesetz das es umgekehrt regelt. Wenn im Gesetz zum Beispiel steht, es gibt 50 Frauensitze und 50 Männersitze, dann steht es jeder Partei frei sich auf die Frauensitze oder die Männersitze nicht (vollständig) zu bewerben. Die Frage ist nur, wie man das wahlrechtlich ausgestallten kann. Da kann der Gesetzgeber so viel falsch machen. Das wird sehr spannend.

Wenn der Gesetzgeber so blöd sein wird und in das Gesetz schreibt, die Listen müssen zur hälfte aus Frauen, oder abwechselnd aus Männern und Frauen bestehen, ist das ein Eingriff in die Verfassungsrechte der Parteien und wird sofort wieder kassiert werden. Das kann jede Partei für sich problemlos beschließen, der Gesetzgeber kann das nicht.
revolutz

RE: Landtagswahl in Brandenburg 2019

Von revolutz am 01.06.2019, 17:34 Uhr
#93
Umfrage INSA vom 30.5.
http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/brandenburg.htm

Demnach läuft es auf eine rot-rot-grüne Landesregierung hinaus.
Das wird spannend hinsichtlich der Kohlepolitik der SPD und der Linken.
Trader

RE: Landtagswahl in Brandenburg 2019

Von Trader am 13.06.2019, 18:44 Uhr
#94
In Brandenburg gibt es inzwischen auch größere Wahlerwanderungen.
Stärkste Kraft ist hier nun die AfD.

AfD 21
SPD 18
CDU 17
Grüne 17
Linke 14
FDP 5
Sonstige 8


http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/brandenburg.htm
revolutz

RE: Landtagswahl in Brandenburg 2019

Von revolutz am 30.06.2019, 02:42 Uhr
#95
Es läuft wohl auf RGR hinaus. Wenn MP Woidke noch weiter herumstümpert, könnte es sogar noch eine grüne Regierungchefin geben.
isabell

RE: Landtagswahl in Brandenburg 2019

Von isabell am 23.07.2019, 12:56 Uhr
#96
Die Sonstigen sollten in Brandenburg nicht zu hoch bewertet werden, weil nur vier Kleinparteien antreten:
Piraten, ödp, Tierschutz und V-Partei.
revolutz

RE: Landtagswahl in Brandenburg 2019

Von revolutz am 28.07.2019, 11:14 Uhr
#97
Die Sonstigen sollten in Brandenburg nicht zu hoch bewertet werden, weil nur vier Kleinparteien antreten:
Piraten, ödp, Tierschutz und V-Partei.


Es gibt aber im linksalternativen Spektrum durchaus einige Ratlosigkeit, wen man wählen kann. Die Linke hat Kohlepolitik und Polizeigesetz mitgetragen und sich in der Regierung nicht mit Ruhm bekleckert. Die Grünen haben sicher den Vorteil, dass sie in der Opposition sind und thematisch im Trend liegen. Aber bei den sozialen Themen fehlt es an Profil und Glaubwürdigkeit. Ich kann mir deshalb schon vorstellen, dass Piraten oder Tierschutzpartei nicht schlecht abschneiden.
gruener

RE: Landtagswahl in Brandenburg 2019

Von gruener am 29.07.2019, 03:33 Uhr
#98
die begründung eingangs finde ich durchaus spannend:
Es gibt aber im linksalternativen Spektrum durchaus einige Ratlosigkeit, wen man wählen kann...

danach werden die sonstigen parteien hervorgehoben. es sind derer aber nur: piraten, ödp, tierschutz, v-partei³.
drei voon denen verordne ich eher im rechten spektrum. (mit einem touch ins bekannte grüne)
ebenfalls wählbar für esoteriker, menschen, denen das wohl der tiere primär über ihr eigenes wohl geht und für fanatische blut-und-boden ökos.

und zuletzt die piraten... was hätten die jemanden aus dem linksalternativen spektrum denn ernsthaft zu bieten?

es blieben m.e. nur zwei "kleinere" übel:
- erneut "linke" wählen
- ungültig stimmen oder ganz zuhause bleiben.

sowas kommt davon, wenn es die selbsternannte satire auf die spitze treibt und nicht einmal eine einzige unterstützungsunterschrift einreicht.
revolutz

RE: Landtagswahl in Brandenburg 2019

Von revolutz am 31.07.2019, 03:40 Uhr
#99
Die Unterschriften hätte DIE PARTEI schon zusammenbekommen. Sie tritt ja auch mit Direktkandidat*innen an. M.W. gab es formale Fehler bei der Listenaufstellung.
revolutz

RE: Landtagswahl in Brandenburg 2019

Von revolutz am 31.07.2019, 03:58 Uhr
#100
die begründung eingangs finde ich durchaus spannend:
Es gibt aber im linksalternativen Spektrum durchaus einige Ratlosigkeit, wen man wählen kann...

danach werden die sonstigen parteien hervorgehoben. es sind derer aber nur: piraten, ödp, tierschutz, v-partei³.
drei voon denen verordne ich eher im rechten spektrum. (mit einem touch ins bekannte grüne)
ebenfalls wählbar für esoteriker, menschen, denen das wohl der tiere primär über ihr eigenes wohl geht und für fanatische blut-und-boden ökos.

und zuletzt die piraten... was hätten die jemanden aus dem linksalternativen spektrum denn ernsthaft zu bieten?

es blieben m.e. nur zwei "kleinere" übel:
- erneut "linke" wählen
- ungültig stimmen oder ganz zuhause bleiben.


Ich hatte ja daher auch explizit auf Piraten und Tierschutzpartei abgestellt. Und es geht darum, ob diese Parteien als kleineres Übel für Linken-Wähler*innen in Frage kommen. Und das halte ich in einem gewissen Umfang durchaus für möglich. Immerhin haben die Piraten gegen Polizeigesetz und Uploadfilter gekämpft. Aber ich gehe davon aus, dass der Großteil dieser Linken diesmal letztlich doch grün wählt. Allerdings sind die Grünen in z.B. Potsdam schon sehr etabliert und konservativ.
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