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Forum » Alternative für Deutschland (AfD)

Beitrag 5741 bis 5750 von 5754 Beiträgen
kjaereste

RE: Alternative für Deutschland (AfD)

Von kjaereste am 07.09.2018, 21:36 Uhr
#5741
Wenn niemand mit der AfD zusammenarbeiten will, dann muß die Partei eben zusehen eine eigene Mehrheit zu bekommen. Und die etablierten Parteien und Medien helfen da kräftig nach.
Trader

RE: Alternative für Deutschland (AfD)

Von Trader am 24.09.2018, 22:15 Uhr
#5742
Nach Infratest liegt nun auch bei Insa die AfD bei 18%.
Der Vorsprung zur SPD wächst weiter und bis zur Union sind es "nur noch" 9 Prozentpunkte.

Wer hätte das gedacht?


http://www.wahlrecht.de/umfragen/insa.htm
Krauty

RE: Alternative für Deutschland (AfD)

Von Krauty am 18.10.2018, 21:14 Uhr
#5743
Wer hätte das für möglich gehalten: Gegen den "Neonazi" Björn Höcke, der auf dem jüngsten Parteitag Abgrenzung von der NPD forderte, wird nun von weiter rechts demonstriert.
https://www.berliner-zeitung.de/politik/rnd/-verrat-am-volk---thuegida--plant-demo-gegen-afd-mann-bjoern-hoecke-31460346

Wird hier eine CDU-AfD-Zusammenarbeit in Thüringen vorbereitet?
isabell

RE: Alternative für Deutschland (AfD)

Von isabell am 21.11.2018, 11:08 Uhr
#5744
Zwei Großspenden ( 130000 Euro aus der Schweiz und 150000 Euro aus Holland ) gingen beim Kreisverband von Frau Weidel in Konstanz ein.
Beide sind zwar zurück gezahlt, aber nicht rechtzeitig gemeldet worden.Die Spende aus der Schweiz ist zudem illegal, weil nicht aus der EU.Die Spende aus Holland hätte sofort angezeigt werden müssen.
Somit liegt ein Fehlverhalten der AfD vor. Die Staatsanwaltschaft in Konstanz ermittelt inzwischen u.a. gegen Frau Weidel.
Krauty

RE: Alternative für Deutschland (AfD)

Von Krauty am 24.01.2019, 21:15 Uhr
#5745
Beschädigt sich der Verfassungsschutz aktuell selber?
https://www.nzz.ch/international/der-deutsche-geheimdienst-tut-sich-keinen-gefallen-ld.1454046
Das Bundesamt für Verfassungsschutz sollte sein Gutachten über die Prüfung der AfD publik machen. Wenn eine Behörde die Verfassungstreue einer politischen Partei öffentlich anzweifelt, müssen sich deren Mitglieder verteidigen können. Alles andere ist eines liberalen Rechtsstaats unwürdig.

smily

RE: Alternative für Deutschland (AfD)

Von smily am 27.01.2019, 22:41 Uhr
#5746
Der Verfassungsschutz hat sich bei der NSU schon maximal selbst beschädigt. Da macht das absolut nichts mehr. Die gleiche Vorgehensweise hatte der Verfassungsschutz auch schon bei der Beobachtung der Grünen und der Linken an den Tag gelegt. Auch dort standen die Vorwürfe Monate vorher in der Presse.
Der Verfassungsschutz selbst ist seit der Gründung so durch Rechtsextreme durchsetzt, dass ich den Verein selbst für Verfassungsgefährdend halte.

Ich halte die AfD auch für Verfassungswidrig. Und auch schon für groß genug, dass das Verfassungsgericht sie verbieten könnte, da Sie eine Gefahr für die freiheitliche Grundordnung der BRD darstellt. Aber den Verfassungsschutz bedarf es dafür nicht. Die Reden der Mitglieder reichen da vollkommen aus. Am Ende sind die Hälfte der AfD Spitzenmänner V-Männer und ein Verbot scheitert schon im Vorwege wie bei der NPD.
Krauty

RE: Alternative für Deutschland (AfD)

Von Krauty am 27.01.2019, 23:04 Uhr
#5747
Die AfD bekämpft doch gerade die Gegner der Verfassung. Schauen Sie sich nur die aktuellen Vorschläge aus dem linken Lager zum Frauenanteil in Parlamenten an. Die Vorschläge sind von vorne bis hinten verfassungswidrig, weil das Grundgesetz nun einmal freie Wahlen vorschreibt. Die AfD (natürlich auch die FDP und in Teilen CDU/CSU) macht da nicht mit.
smily

RE: Alternative für Deutschland (AfD)

Von smily am 28.01.2019, 15:36 Uhr
#5748
Ob mann ein Wahlrecht mit einer Gender-Quote verfassungskonform ändern kann ist eine spannende Frage. Die Frage zu stellen, macht eine Partei aber nicht verfassungsfeindlich. Dies direkt abzulehnen ist eine zulässige Position. Das Gegenteil allerdings auch. Natürlich darf das die freie Wahl nicht einschränken. Ob eine Frauenquote tatsächlich die freie Wahl einschränkt und Verfassungsfeindlich wäre ist nicht bewiesen. Konservative Verfassungsrechtler haben sich in diese Richtung geäußert. Überzeugend sind die Auslassungen meiner Meinung nach nicht unbedingt.
Das die AfD und Teile von FDP und CDU/CSU nichts von Gleichberechtigung halten, ist mir bewusst. Das direkt als Verfassungsfeindlich darzustellen ist doch eher eine ideologische Ablehnung von Gleichberechtigung.

Verfassungsfeindlich, sind für mich Parteien, die die freiheitliche Grundordnung abschaffen wollen. Da sehe ich aktuell nur in der AfD und der Partei die Linke ernsthafte Bestrebungen in die Richtung. Mit dem Unterschied, dass ich die bei der Linken klar in der Minderheit sehe. Bei der AfD gewinnen die Rechtsextremen und Faschisten immer mehr an Raum. In manchen Bundesländern stellen diese sogar bereits die Spitzenkandidaten, wie z.B. in Thüringen und Sachsen.
ibex44

RE: Alternative für Deutschland (AfD)

Von ibex44 am 28.01.2019, 20:02 Uhr
#5749
"ungerade Listenplätze sind für Frauen reserviert" steht im Parteiprogramm der Grünen.
dagegen §3 im GG: niemand darf auf Grund .. seines Geschlechts... benachteiligt oder BEVORZUGT werden.
Wer da keine Verfassungsfeindlichkeit sieht, hat Probleme mit der Logik.
Krauty

RE: Alternative für Deutschland (AfD)

Von Krauty am 28.01.2019, 20:43 Uhr
#5750
Smily: Was halten Sie eigentlich von dem Gutachten zur AfD, das Sie sicher schon gelesen haben? Wäre dies sagen wir in den 60er Jahren auch so geschrieben worden, insbesondere hinsichtlich der (aus meiner Sicht) recht weitreichenden Interpretation von "Menschenwürde"?
Beitrag 5741 bis 5750 von 5754 Beiträgen